Erklärung der Grünen Fraktion auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 10.Dezember 2020

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Reinke, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Grüne Fraktion möchte eine Erklärung abgeben. Das Thema hätte eigentlich einen größeren Stellenwert verdient als unter „Sonstiges“ behandelt zu werden, aber es geht uns hier und heute um die überfraktionelle Wiederaufnahme des Themas „Klimaschutz“.

Letzte Woche haben wir eine Einladung an alle Fraktionsvorsitzenden für ein überfraktionelles Arbeitstreffen zum Thema Klimaschutz ausgesprochen. Ein erstes Treffen sollte möglichst schon im Januar 2021 stattfinden.

Warum machen wir das?

Wir stecken mitten in der Corona-Pandemie und mitten in der Klimakrise! Die wissenschaftlichen Fakten zum Thema sind ihnen allen hinlänglich bekannt.

Es gibt für uns konkrete Gründe, die uns dazu veranlasst haben, heute eine Erklärung abzugeben.

1. Das Amt Pinnau hat eine Stelle für Klimaschutzmanagement ausgeschrieben. Das bedeutet, dass unsere direkten Nachbargemeinden Tangstedt und Ellerbek bald strukturierte Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimananpassung erarbeiten und umsetzen werden. Rellingen sollte aus diesem Grunde ebenso und schnellstmöglich Klimaschutz zielführend konzeptionell entwickeln und umsetzen, und dies in Kooperation mit dem Amt Pinnau. Die sogenannten Klimaschutzmanager*innen würden dann sogar unter einem Dach arbeiten! Es könnten sich dadurch sinnvolle Synergieeffekte ergeben, die unsere Gemeinde und die Nachbargemeinden konstruktiv nutzen könnten. Also ein sehr guter Moment! Übrigens, die Stadt Wedel hat mittlerweile die Stelle des Klimaschutzmanagements von einer halben auf eine volle Stelle erhöht! Wedel hat ca.33000 EW – Amt Pinnau und Rellingen hätten zusammen ca. 28.000 EW.

2. Fördermittel: Das Umweltbundesamt stellt Fördermittel im Rahmen der Kommunalrichtlinie für strategische und/oder investive Maßnahmen zur Verfügung. Bis Ende 2021 sind diese Fördertöpfe um 10% aufgestockt worden. Die Schaffung einer Personalstelle im Bereich Klimaschutzmanagement könnte somit bis zu 65% plus 10 % gefördert werden. Rellingen sollte diese Chance nutzen.

3. Wir sind mitten im Ortskernentwicklungskonzept (OEK). Auf unsere Initiative hin wurde das Schlüsselprojekt Klimaschutz mit aufgenommen. Der Prozess des OEK ist noch nicht abgeschlossen. Corona hat zu erheblichen Verzögerungen geführt. Vermutlich werden wir erst in der Gemeindevertretung im März 2021 einen politischen Beschluss fassen können.

Doch die Klimakrise wartet nicht. Wir wollen das Thema, mit Ihnen allen gemeinsam, also überfraktionell, zügig ins Rollen bringen.

Wir können das gemeinsam, davon sind wir überzeugt, wenn wir denn alle dies auch wollen.

Die Klimakrise erfordert, aus unserer Sicht, kooperatives, zielführendes Handeln.

Wir hoffen daher sehr, dass Sie unsere Einladung annehmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

i.A.

Anja Keller,

Gemeinderätin